Agb
Aus Saarland-Lexikon
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Für das „Saarland-Lexikon“ Der Teilnahme am „Saarland-Lexikon“ liegen die nachstehenden Teilnahmebedingungen zugrunde.
§ 1 Anbieter/Leistung
1. Die Herausgeberin des „Saarland-Lexikons“ ist die Saarbrücker Zeitung Verlag und Druckerei GmbH, Gutenbergstr 11-23, 66117 Saarbrücken (nachfolgend "SZ" genannt). 2. Registrierten Nutzern bietet die SZ die Möglichkeit, unter der Rubrik "Saarland-Lexikon" eigene Beiträge in Text- oder Bildform, zu redaktionell vorgegebenen Themen einzustellen, die u.a. auch in einer Druckversion von " Saarland-Lexikon ", z.B. als Beilage der Tageszeitung "Saarbrücker Zeitung", veröffentlicht werden können.
3. Ein Anspruch auf Anmeldung, Registrierung sowie Veröffentlichung der Beiträge "online" oder in Druckversion besteht grundsätzlich nicht. 4. Die SZ ist berechtigt, die Erbringung aller Dienstleistungen jederzeit ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen.
§ 2 Zugang und Passwort; Nutzerdaten
1. Der Nutzer wählt bei der Anmeldung einen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzer sorgt für die vertrauliche Behandlung seines Nutzernamens und Passwortes. Er ist sowohl der SZ als auch Dritten gegenüber für den Gebrauch seines Nutzernamens und Passwortes verantwortlich. Stellt der Nutzer einen Missbrauch seiner persönlichen Benutzerdaten fest, unterrichtet er hiervon die SZ unverzüglich. Sollte der SZ ein Missbrauch bekannt werden oder sollte sich ein entsprechender Verdacht ergeben, ist die SZ berechtigt, den entsprechenden Namen/ Nutzer von der Nutzung der angebotenen Funktionen auszuschließen. 2. Der Nutzer nennt der SZ eine verbindliche E-Mail-Adresse, unter der er ständig verfügbar ist. Die SZ akzeptiert nur solche E-Mail-Adressen, die dem Nutzer zuzuordnen sind. 3. Der Nutzer sorgt für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben zu seiner Person im Zusammenhang mit seiner Registrierung. Änderungen teilt er der SZ in gleicher Weise unverzüglich mit. Der Nutzer bedient sich hierzu der Online-Verwaltung seiner Daten bei der SZ und nimmt die Änderung selbst vor. 4. Kosten, die der SZ durch die Verfolgung von Missbrauch entstehen, können dem Verursacher in Rechnung gestellt werden.
§ 3 Weitere Nutzerpflichten
Der Nutzer verpflichtet sich ferner, über seine Person keine falschen oder missverständlichen Angaben zu machen, sich insbesondere nicht unter einer falschen Identität oder mehreren Nutzernamen anzumelden; keine Quellenangaben von Inhalten zu löschen, an denen er der SZ die Rechte übertragen hat; weder persönliche Daten noch andere Informationen anderer Nutzer, gleich auf welche Art und Weise, zu verwenden; keine Seitenaufrufe künstlich zu generieren, indem Dritte durch Ketten-E-Mails oder auf andere Weise zu Lesungen aufgefordert werden, die - ohne tatsächliche Berücksichtigung des Inhalts des Berichts - ausschließlich dem Ziel dienen, die Vergütung möglicherweise zu erhöhen; keine Inhalte gem. Ziffer 5.4. einzustellen.
§ 4 Leistungsbeschreibung "Saarland-Lexikon"
Die SZ bietet den registrierten Nutzern die technische Möglichkeit, interessante Artikel zu den vorgegebenen Themenbereichen zu verfassen, die veröffentlicht werden. Die Redaktion wird die Beiträge sichten, bewerten und gegebenenfalls bearbeiten und gegebenenfalls diejenigen für die Printversion von "Saarland-Lexikon" auswählen, die als interessant und nützlich eingestuft werden. Mit dem Einstellen der Artikel und/oder der Fotos erklärt sich der Nutzer insbesondere mit einer Online/Print-Veröffentlichung einverstanden.
§ 5 Verantwortlichkeit für eingestellte Inhalte
Die vom Nutzer eingestellten Inhalte, gleich ob Texte, Bilder etc., sind fremde Inhalte, zu denen die SZ lediglich den technischen Zugang vermittelt. Mit der Einstellung jeglicher Inhalte in das „Saarland-Lexikon“ garantiert der Nutzer, dass er der Inhaber sämtlicher Rechte an diesen ist und zu der Einräumung der Nutzungsrechte gemäß Ziffer [6] diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen berechtigt ist.
Die SZ behält sich vor, einzelne Inhalte nach freiem Ermessen von der Veröffentlichung in „Saarland-Lexikon“ ganz oder in Teilen auszuschließen. Insbesondere die Einstellung folgender Inhalte ist verboten:
- Inhalte, die in Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte, sonstige Eigentumsrechte) eingreifen;
- Inhalte, die pornografisch, sittenwidrig oder in sonstiger Weise als anstößig einzuordnen sind;
- Inhalte verfassungsfeindlicher oder extremistischer Art oder von verbotenen Gruppierungen stammend;
- Inhalte, die strafbar, insbesondere volksverhetzend und beleidigend sind;
- Inhalte, die unsachlich oder unwahr sind;
- Inhalte, die lediglich zum Zweck der Verbreitung eines politischen, weltanschaulichen oder religiösen Bekenntnisses eingestellt werden;
- Inhalte, die Produkte oder Dienstleistungen zu gewerblichen Zwecken anbieten und dafür werben;
- Inhalte, die Soft- oder Hardware beeinträchtigen, beschädigen oder zerstören können, insbesondere Viren enthaltende Inhalte.
Nutzungsrechte
Rechte an den Inhalten der Nutzer
Das Urheberrecht für eingestellte, urheberrechtsfähige Inhalte (z.B. Texte, Abbildungen, Illustrationen, sonstige Daten) von Nutzern, verbleibt beim jeweiligen Verfasser.
Der Nutzer räumt der SZ mit dem Einstellen seines Inhaltes das nicht exklusive Recht ein, die Inhalte zeitlich und örtlich unbeschränkt zum Betrieb des „Saarland- Lexikons“ zu nutzen, insbesondere zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen sowie ganz oder teilweise zu löschen und zu bearbeiten. Die SZ ist außerdem berechtigt, die eingestellten Inhalte in einer Printversion des „Saarland-Lexikons“ zu veröffentlichen.
Zudem räumt der Nutzer der SZ das Recht ein, den Inhalt für weitere, auch kommerzielle, Zwecke, in allen eigenen Medien der SZ, z.B. in Ihren Printprodukten, für alle Zwecke, z.B. zur Werbung, zu nutzen.
Die SZ darf die Inhalte zur Erfüllung der oben genannten Zwecke an Dritte weitergeben.
Die Inhalte werden der Saarländischen Universitäts- und Landesbibliothek zur Archivierung im Zuge des Pflichtexemplarrechtes bei Internetangeboten zur Verfügung gestellt, um Sie der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
Rechte an den Inhalten der SZ
Das „Saarland-Lexikon“ umfasst auch eigene Inhalte der SZ, z.B. das Design der Seiten. Dieser SZ-Inhalt ist durch Urheber-, Marken- und Patentgesetz sowie als Betriebsgeheimnis und durch sonstige Gesetze geschützt. SZ ist Eigentümer und besitzt alle Rechte an diesen Inhalten. SZ gewährt den Nutzern hiermit ein einfaches, widerrufbares, nicht weiterlizenzierbares Recht zur Reproduktion und Anzeige des SZ-Inhalts ausschließlich im Zusammenhang mit der Nutzung des „Saarland-Lexikons“ für persönliche, nicht kommerzielle, Zwecke.
§ 6 Haftung und Freistellung
Die SZ haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte durch den Nutzer eingestellter redaktioneller Inhalte in „Saarland-Lexikon“.
Der Nutzer stellt die SZ von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese, wegen Verletzung ihrer Rechte (wie etwaige bestehende Kennzeichen-, Nutzungs-, Lizenz-, Patent- und Urheberrechte) oder sonstigen Rechtsverstößen des Nutzers, insbesondere durch die von Nutzer eingestellten Inhalte oder eine sonstige Nutzung des „Saarland-Lexikons“ gegen die SZ geltend machen. Der Nutzer ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der der SZ durch die Inanspruchnahme durch Dritte entsteht. Hierzu zählen auch Kosten der Rechtsverfolgung.
Die SZ haftet nicht für technische Störungen, deren Ursachen nicht im Verantwortungsbereich der SZ liegen. Des weiteren haftet die SZ nicht für durch höhere Gewalt verursachte Schäden. Die SZ haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzungen beruhen, sowie auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung ist auf typischerweise bei Vertragabschluss vorhersehbare Schäden begrenzt. Diese Haftungsbegrenzung gilt auch für ein Verschulden eines Erfüllungsgehilfen oder des gesetzlichen Vertreters der SZ.
§ 7 Datenschutz
Die SZ verwendet die Daten des Teilnehmers nur nach der Maßgabe der unter http://www.saarbruecker-zeitung.de/faq/impressum/ veröffentlichten Angaben.
§ 8 Kündigung
Der Nutzer kann seine Nutzungsberechtigung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit kündigen. Hiervon unberührt bleiben eventuell bereits übertragene Nutzungsberechtigungen.
§ 9 Nutzungsausschluss
Die SZ kann einen Nutzer ausschließen, wenn er die Mitgliedschaft über einen Zeitraum von mehr als einem Jahr nicht aktiv benutzt hat. Bei einem Verstoß gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen behält sich die VDNK vor, Beiträge ohne Angabe von Gründen zu entfernen, und Nutzer von der Einstellung von Beiträgen in "Saarland-Lexikon" dauerhaft auszuschließen. Die Verfolgung strafrechtlicher Konsequenzen jeder Art bleibt hiervon unberührt.
Über Änderungen der vorliegenden Nutzungsbedingungen, wird der Nutzer auf der Homepage und ggf. per E-Mail informiert. Widerspricht er den Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen ab Bekanntgabe ausdrücklich, so erklärt er sich durch Schweigen mit den Änderungen einverstanden.
§ 10 Schlussbestimmungen
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche Rechte und Pflichten der Parteien aus dem Nutzungsvertrag. Sonstige Vereinbarungen oder Willenserklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses. 2. Hat der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Düsseldorf. 3. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. 4. Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche wirksamen Regelungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen und rechtlichen Zweck weitgehend erreichen.
